Haftungsfragen im Internet – Embedding, Links, Bilder, Kommentare, Impressum (FAQ)

Wer mit eigenen Angeboten ins Internet geht, muss den rechtlichen Rahmen kennen und beachten. Hier ein paar der am häufigsten gestellten Fragen, wenn es darum geht, selbst aktiv zu werden, also zum Beispiel eigene Inhalte oder Seminarergebnisse ins Netz zu stellen. Hinweis: In Sachen Recht und Internet gibt es viel Bewegung. Bitte verfolgen Sie auch die aktuelle Rechtsprechung, zum Beispiel auf irights.info. Siehe auch: Wissensbaustein   "Rechtliche Grunlagen für Lehren und Lernen mit digitalen Medien". 

• Braucht man ein Impressum?
  
  Ja. Laut § 5 Telemediengesetz (TMG) muss erkennbar sein, wer ein Angebot zur Verfügung stellt und wie man diese Personen erreichen kann. Das gilt sowohl für Blogs als auch für Facebook-Seiten. Anzugeben ist der Betreiber (z.B. der Bildungsträger) mit Postadresse, E-Mail und einer weiteren Kommunikationsmöglichkeit, zum Beispiel einer Telefonnummer sowie eine natürliche Person mit vollem Namen und Postanschrift, die verantwortlich ist.
  Für Privatpersonen gilt dies nicht, Experten raten dennoch zu einem Impressum.
• Braucht man eine Datenschutzerklärung?
  Ja. Denn bei jedem Besuch auf einer Internetseite fallen personenbezogene Daten an. Sowohl die Datenschutzerklärung als auch das Impressum müssen von jeder Seite aus erreichbar sein – so die aktuelle Rechtsprechung.
• Texte
  Texte sind – wie alles andere im Internet auch – urheberrechtlich geschützt. Auf andere Texte verlinken, geht immer, mehr dazu unten. Einzelne kurze Textpassagen darf man auch übernehmen, wenn man sie als Zitat kennzeichnet und die Quelle nennt. Das Übernehmen eines ganzen Artikels hingegen ist nicht durch das Zitatrecht gedeckt, dazu braucht man die Genehmigung des Rechteinhabers. Einen Einstieg in das Zitatrecht kann der Wikipedia-Artikel bieten.
• Was muss man beim Einstellen von Bildern beachten?
  Bei Fotos oder anderen Abbildungen von Personen ist das Recht am eigenen Bild zu beachten. In den meisten Fällen braucht man eine (am besten schriftliche) Einwilligung der Abgebildeten. Bei allen Bildern gilt, dass die Rechteinhaber, also zum Beispiel eine Agentur, die Nutzung erlauben müssen. Hinweis: In der Linkliste „Wo finde ich kostenlose Bilder?” sind Quellen mit lizenzfreien und frei lizenzierten Bildern aufgeführt. 
• Darf man Filme, die auf Youtube stehen, in eigene Seiten einbetten?
  Ja. Nach aktueller Rechtsprechung ist das möglich, wenn die Inhalte ohnehin für alle zugänglich sind. Auch hier gilt, wie im Falle von Verlinkungen, dass Sie für Inhalte haften, wenn nachgewiesen werden kann, dass Ihnen die Rechtsverletzung bekannt war.
• Darf man auf andere Inhalte verlinken?
  Ja. Einfache Links auf andere Webseiten, Filme, Bilder oder PDF-Dateien sind unproblematisch. Nach höchstrichterlichen Entscheidungen ist auch das Einbinden bzw. Einbetten – auch „embedding“ oder „framing“ genannt – fremder Inhalte auf den eigenen Seiten erlaubt. Das heißt es stellt in der Regel keinen Verstoß gegen das Urheberrecht mehr dar. Beim Verlinken auf rechtswidrige Inhalte haften Sie, wenn nachgewiesen werden kann, dass Ihnen die Rechtsverletzung bekannt war. Das gilt auch, wenn Ihnen die Rechtsverletzung hätte bekannt sein müssen, beispielsweise wenn Sie auf einen Film verweisen, der gerade im Kino läuft. Tipp: Prüfen Sie regelmäßig Ihre Links. Auf irights.info kann man genauer nachlesen, wie man rechtswidrige Inhalte im Internet erkennt.
• Was ist, wenn jemand einen rechtswidrigen Kommentar auf dem Blog oder auf der Facebook-Seite hinterlässt?
  Sobald die Seitenverantwortlichen davon Kenntnis erlangen, muss der Beitrag entfernt werden (§ 10 TMG). Was als rechtswidrig gilt und was nicht, ist nicht immer leicht zu unterscheiden, die Grenzen sind fließend. Hinweise zur Beurteilung finden sich beispielsweise auf klicksafe.de

CC BY SA 3.0 by Ute Demuth für wb-web